Die verschiedenen Wege bei Markenstreitigkeiten

Eine Marke ist ein unterscheidungskräftiges Zeichen, z. B. ein Name, ein Logo, ein Slogan oder ein Symbol, das die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnet und von denen anderer unterscheidet. Sie bietet rechtlichen Schutz und erlaubt Zuordnung einer Ware oder einer Dienstleistung zu einem Unternehmen. In diesem Artikel werden die gängigsten Wege zur Unterbindung von Markenverletzungen erörtert.

Gegen identische oder ähnliche Markenanmeldungen vorgehen

Widerspruchsverfahren

Ein Markeninhaber kann gegen identische oder ähnliche Marken vorgehen, die für dieselben oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen angemeldet wurden. Bei bekannten Marken kann auch gegen ähnliche Marken vorgegangen werden, die für unterschiedliche Waren und Dienstleistungen angemeldet wurden. Der schnellste und kostengünstigste Weg ist die Einleitung eines Widerspruchsverfahrens beim Markenamt des betreffenden Landes.

Neben der Tatsache, dass ein Widerspruchsverfahren relativ schnell abläuft und weniger kostet als ein durchschnittliches Gerichtsverfahren, besteht ein wesentlicher Vorteil darin, dass Dritte oft schon in einem frühen Stadium mit dem Widerspruch des Markeninhabers konfrontiert werden. In der Praxis ist ein Dritter eher geneigt, eine Verletzung zu stoppen, wenn noch nicht viel investiert wurde.

Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die Widerspruchsmöglichkeiten und deren Dauer im Falle einer verletzenden Markenanmeldung durch einen Dritten in den Benelux-Staaten, Deutschland und der EU.

1: Die Bearbeitungszeiten von Verfahren können aufgrund verschiedener Faktoren variieren, wie z. B. das Vorgehen der beteiligten Parteien, die Komplexität des Falles, Verlängerungen während der Cooling-off Zeit, Antrag auf Benutzungsnachweis und so weiter.

Gegen die Verwendung von Marken vorgehen

Zudem können Maßnahmen ergriffen werden, wenn eine unlautere Ausnutzung (Trittbrettfahren) oder eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder des Rufs der Marke vorliegt. In diesem Fall ist es möglich, beim nationalen Gericht eine einstweilige Verfügung zu beantragen oder ein Verfahren in der Hauptsache einzuleiten.

“Strategischer Ansatz zum

Markenschutz kann

Verletzungen verhindern”

Eilverfahren

Ein Markeninhaber kann auch gegen die Benutzung einer identischen oder ähnlichen Marke durch einen Dritten für dieselben oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen vorgehen. Bei bekannten Marken kann auch gegen ähnliche Marken vorgegangen werden, die für unterschiedliche Waren und Dienstleistungen angemeldet werden. Zudem können Maßnahmen ergriffen werden, wenn eine unlautere Ausnutzung (Trittbrettfahren) oder eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder des Rufs der Marke vorliegt. In diesem Fall ist es möglich, beim nationalen Gericht eine einstweilige Verfügung zu beantragen oder ein Verfahren in der Hauptsache einzuleiten.

Verfahren zur Begründetheit

Im Hauptsacheverfahren kann neben der Untersagung der Benutzung der Marke durch den Dritten auch Schadensersatz, z.B. in Form der Herausgabe des Gewinns, verlangt werden. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die Möglichkeiten und die Dauer der gerichtlichen Verfahren im Falle der Benutzung einer ähnlichen oder identischen Marke durch einen Dritten.

Wie bereitet man sich auf die erfolgreiche Durchsetzung von Markenrechten vor?

Die erfolgreiche Durchsetzung einer Marke erfordert einen strategischen Ansatz, um die Identität Ihrer Marke zu schützen und Verletzungen zu verhindern.

Registrierung und Nutzung

Um Markenrechte durchsetzen zu können, ist eine Registrierung in den Regionen, in denen Sie aktiv sind oder in die Sie expandieren wollen, von entscheidender Bedeutung. Außerdem ist es wichtig, die ordnungsgemäße Verwendung Ihrer Marken sicherzustellen, um Anfechtungen aufgrund von Nichtbenutzung zu vermeiden.

Überwachung auf Verstöße und Ergreifen von Maßnahmen

Eine regelmäßige Überwachung ist wichtig, um potenziell verletzende Anmeldungen oder Markenverletzungen frühzeitig zu erkennen. Wir bieten Markenüberwachungsdienste an. Diese Dienste benachrichtigen Sie über identische oder ähnliche Marken, die angemeldet werden. Je nach Geschäftsfeld kann es ratsam sein, Online-Marktplätze, Social-Media-Plattformen und andere Websites auf unerlaubte Nutzung zu überprüfen.

Sobald eine potenzielle Verletzung festgestellt wird, ist es im Allgemeinen ratsam, proaktiv zu handeln. Beispiele sind:

1. das Versenden einer Unterlassungserklärung. Dies kann zu einer Lösung ohne weitere rechtliche Schritte führen;

2. Einleitung von Online-Melde- und Abmahnverfahren. Plattformen wie Bol.com, Amazon und Alibaba haben eigene Verfahren, um gefälschte oder rechtsverletzende Produkte zu entfernen;

3. Einlegen eines Widerspruchsverfahrens im Falle von Markenverletzungen;

4. Einleitung von Gerichtsverfahren;

5. Bevor Sie Maßnahmen ergreifen, ist es ratsam, mit Ihrem Anwalt zusammenzuarbeiten.