Was können Sie tun, wenn Sie mit der Verletzung Ihrer Schutzrechte konfrontiert werden?

Sammeln von Beweisen

Sobald Sie „verdächtige“ Aktivitäten feststellen, z. B. das Anbieten, Verkaufen oder gewerbliche Nutzen von Produkten oder Tätigkeiten, die durch Ihre Schutzrechte geschützt sind, ist es wichtig, klare und detaillierte Informationen über diese Aktivitäten zu sammeln. Setzen Sie sich außerdem rechtzeitig mit Ihrem Patent- oder Rechtsanwalt in Verbindung.

Beweise sichern

Zunächst einmal ist es wichtig, ruhig und unauffällig zu handeln, damit die andere Partei nicht frühzeitig merkt, dass Sie Beweise vorbereiten und sammeln. Wenden Sie sich also noch nicht direkt an eine Partei, die an dem Verstoß beteiligt ist. Auch wenn dies gut gemeint ist, besteht die Gefahr, dass solche Maßnahmen negative Folgen haben. Beispielsweise könnte eine Partei die Produkte verstecken, sie „im Untergrund“ verkaufen oder aggressiv reagieren. Konzentrieren Sie sich also nur auf das Sammeln von Beweisen, ohne Ihre Gegenpartei zu alarmieren oder zu informieren.

“Seien Sie gut vorbereitet,

indem Sie klare und detaillierte Informationen sammeln”

Formen des Beweises

In de voorfase is de zaak erbij gebaat wanneer u de volgende materialen als informatie en bewijs van inbreukmakende producten of activiteiten kunt aanleveren:

• Fotos der verdächtigen Produkte/Dienstleistungen, versehen mit Datum und Uhrzeit, und der Art und Weise, wie sie angeboten werden.

• ebenfalls mit Datum und Uhrzeit versehene Screenshots von Online-Werbung, Produkt-/Dienstleistungsangeboten oder Live-Demonstrationen oder Videos;

• Anzeigen und Werbematerialien, versehen mit Datum und Uhrzeit, wie z. B. Prospekte und Newsletter;

• Website-Links, vorzugsweise von der Webseite selbst, auf der das verdächtige Produkt oder die verdächtige Dienstleistung angeboten wird, einschließlich Screenshots, versehen mit Datum und Uhrzeit;

• Informationen (und Beweise) über den Ort, an dem die Produkte verkauft, gelagert und/oder hergestellt und/oder die Dienstleistungen angeboten werden;

• Kontaktdaten aller Parteien, die rechtsverletzende Produkte/Dienstleistungen anbieten, herstellen und/oder verkaufen;

• Andere Informationen über die rechtsverletzenden Produkte/Dienstleistungen, die Ihnen ohne Risiko zur Verfügung stehen. Beispiele hierfür sind: Mengen (Bestand) und (Produktions- oder Verkaufs-) Kosten;

• Beziehungen zur Gegenpartei, z. B. frühere Mitarbeiter und frühere Vertriebshändler.

Nachbereitung

Teilen Sie alle Informationen Ihrem Patentanwalt oder Rechtsanwalt mit. Dieser kann den Fall entsprechend bewerten und geeignete Folgemaßnahmen vorschlagen.