i-team Global: Patentschutz als Teil des Marketing

i-team Global ist ein Hersteller von Reinigungsmaschinen und -produkten für den ge-werblichen Markt. Die Produktpalette umfasst Schrubber, Staubsauger, Kaugummient-ferner sowie Fenster- und Luftreinigungsprodukte. Das Unternehmen führt diese Produkte unter mehreren Marken, wobei der innovative i-mop das Flaggschiff ist.

Neben dem Schutz seines geistigen Eigentums (IP) hat i-team auch seine eigenen Ansichten über die Aufrechterhaltung von IP-Rechten wie Patentrechten. Van de Ven: „Wir sind der Meinung, dass man, wenn man ein Patent oder ein anderes Recht an geistigem Eigentum erworben hat, vom ersten Tag an bereit sein sollte, auch Geld in die Aufrechterhaltung dieses Rechts zu investieren. Das ist wie bei größeren Wartungsarbeiten: Auch dafür muss man eine Rückstellung bilden. Deshalb haben wir eine Rückstellung für Situationen gebildet, in denen wir mit der Verletzung unserer Rechte an geistigem Eigentum konfrontiert werden.“

Wenn ein Verstoß vermutet wird, ergreift i-team sofort Maßnahmen. „Unser Ansatz-punkt ist zunächst, die Angelegenheit gütlich zu regeln und die andere Partei dazu zu bringen, den Verstoß zu unterlassen“, erklärt Frank van der Ven. „Das beginnt damit, dass wir der verletzenden Partei unseren Einwand mitteilen. Wir schreiben die Partei an und machen sie darauf aufmerksam, dass sie eines unserer Rechte verletzen könnte. Wenn wir keine einvernehmliche Lösung finden, gehen wir den nächsten Schritt. Wir drohen dies nicht nur an, sondern tun es auch. Am Ende können wir rechtliche Schritte einleiten.

Aktiv gegen Verstöße vorzugehen ist eine Sache, aber i-team hält es für mindestens genauso wichtig, Verstöße tatsächlich aufzudecken. „Für uns sind unsere i-partner auch unsere Augen und Ohren. Deshalb bitten wir sie, uns zu melden, wenn sie zum Beispiel eine Maschine sehen, die der unseren sehr ähnlich ist. Über ein geschlossenes Portal können unsere Partner einen möglichen Verstoß melden. Wir bitten sie dann um konkrete Nachweise für die Verstöße, die sie gesehen haben: ein Foto, einen Namen, ein Flugblatt, ein Video oder eine Website. Wir leiten diese Informationen dann an unser Rechtsteam weiter und halten unsere Partner über das Portal über die weiteren Schritte auf dem Laufenden. Durch die unmittelbare Rückmeldung zeigen wir, dass wir tatsächlich etwas für die Meldung tun.

Wenn i-team gegen eine mögliche Verletzung eines seiner Patente oder anderer geistiger Eigentumsrechte vorgehen will, schaltet das Unternehmen V.O. ein. Der Patentanwalt, der Marken- und Designanwalt und/oder der Rechtsanwalt von V.O. formulieren dann die wesentlichen Punkte der Verletzung und nehmen den Fall auf. Sollte es zu ei-nem Urteil kommen, verschwindet dieses nicht in einer Schublade bei i-team Global. Van de Ven: „Wir kommunizieren zum Beispiel über unsere Kanäle an unsere i-partner, dass wir gegen eine Verletzung vorgegangen sind und was das Ergebnis war. Als Premiummarke halten wir es für wichtig, dass auch unser Partnernetzwerk sieht, dass wir uns um den Schutz unseres geistigen Eigentums bemühen. Das führt dazu, dass sie uns als seriöse Geschäftspartner wahrnehmen.

„Wir gewinnen natürlich nicht jeden Fall, aber die Rechtsstreitigkeiten halten uns auf Trab“, sagt Van de Ven. „Aus jedem Fall, den wir bearbeiten, lerne ich wieder. Zum Beispiel, wenn eine andere Partei auf den Stand der Technik hinweist. Das kann ein Risikofaktor sein, wenn man aktiv ist und sich nicht scheut, zu prozessieren. Schließlich weiß man in einer solchen Situ-ation nicht wirklich, was einen erwartet. Inzwischen können wir besser damit umgehen: Wir wissen, dass wir das Risiko überwinden können, indem wir Ausweichmöglichkeiten in das Patent aufnehmen. Aber auch, indem wir eine eindeutige Geschichte haben, mit der wir eine Diskussion zum Stand der Technik sofort entkräften können.“

Bilden Sie ein Kernteam   Ein kompaktes Team mit geschäftlichem, juristischem und technischem Fachwissen sollte sich aktiv mit dem Schutz und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums befassen. Dabei sollten Sie das große Ganze nicht aus den Augen verlieren und auch einen Experten hinzuziehen, der auf der allgemeinen Ebene des geistigen Eigentums beraten kann.  

Vorkehrungen für die „Durchsetzung“ treffen Denken Sie an die Eintragung von Patenten oder anderen Rechten des geistigen Eigen-tums? Dann treffen Sie auch gleich Vorkehrungen für deren Durchsetzung und „wichtige Aufrechterhaltung“. Schließlich stellt ein Patent einen erheblichen Wert dar.

Denken Sie an die Konsequenzen  Kümmern Sie sich um die Aufdeckung von Verletzungen. Nehmen Sie dies nicht auf die leichte Schulter: Verletzungen lauern immer. Nutzen Sie die Augen und Ohren Ihres (Vertriebs-)Netzes.  

Kommunizieren Sie aktiv Machen Sie den Schutz Ihrer geistigen Eigentumsrechte zu einem Teil Ihrer (Marketing-)Geschichte. Sorgen Sie dafür, dass Ihr Netzwerk darüber Bescheid weiß und beziehen Sie es aktiv mit ein. Das schafft Vertrauen bei den Käufern.

Halten Sie sich an die Fakten

Ein Urteil gegen Sie? Lassen Sie sich nicht von Nachrichten, die Konkurrenten über Ihr(e) Patent(e) und andere Schutzrechte verbreiten, emotional beeinflussen oder entmutigen.